Warum wählen?

Es ist ein Glück wählen zu dürfen.
Das ist der Besitz: eine Stimme.
Sie fällt ins Gewicht und beweist, dass ich lebe.

Günter Grass 

Demokratie

Warum soll es ein Glück sein wählen zu dürfen? Was kann ein einzelner schon bewirken? Diese Frage scheinen sich immer mehr Menschen zu stellen und durch ihre Stimmenthaltung darauf auch eine Antwort zu geben. Man sollte aber nicht vergessen, dass seit dem Ende des zweiten Weltkrieges ein beachtlicher Wertewandel bezüglich gesellschaftlicher Normen stattgefunden und die Parteiidentifikation stark nachgelassen hat (sinkende Mitgliedzahlen, zurückgehendes Engagement). Diese Sozialfaktoren erklären auch den augenblicklich noch wachsenden Zulauf zur „Partei der Nichtwähler".

Das zwischenzeitlich zum Modebegriff avancierte Wort von der Politikverdrossenheit bezeichnete ebenfalls im Grunde nur charakteristisch jene Umorientierung, die seit geraumer Zeit gesellschaftlich zu beobachten ist. Der Wertewandel ist ein konstanter historischer Prozess, der aber jederzeit wieder die Richtung ändern, ja sogar den Rückwärtsgang einlegen kann. Beispiele kennt die Geschichte genug - im kleinen, regionalen Rahmen, bis hin zu weltumspannenden Veränderungen. So folgte etwa auf eine sehr beschauliche, unpolitische Phase in der deutschen Gesellschaft der fünfziger Jahre eine revolutionäre, konfrontative Phase Ende der sechziger, Anfang der siebziger Jahre. Und augenblicklich scheinen wir wieder in die unpolitisch-geruhsame Haltung zurückgekehrt zu sein.  

Die Partei der Nichtwähler hat im letzten Jahrzehnt verstärkt Zulauf bekommen. Sagt das schon etwas über die Qualität einer Demokratie aus? Im Gegensatz zu einer weit verbreiteten Meinung: nein! 1930 etwa haben die Nationalsozialisten, die NSDAP, gerade deshalb so gut abgeschnitten, weil die Nichtwähler von 1928 mobilisiert wurden. 1928 war die  wirtschaftliche Situation in der Weimarer Republik noch relativ gut, 1930 hatte die Weltwirtschaftskrise Deutschland schon voll im Griff. Die höhere Wahlbeteiligung hatte also nicht zu einer Stabilisierung der parlamentarischen Demokratie beigetragen, das Gegenteil war der Fall.

Lässt sich also umgekehrt sagen, dass eine hohe Wahlbeteiligung - als Signal für eine wirtschaftliche oder politische Gefährdung - schlecht für die Demokratie ist? Auch dies muss verneint werden. In Deutschland liegt die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen bei über 80%. In der Schweiz oder den Vereinigten Staaten ist die Wahlbeteiligung viel niedriger. Trotzdem gelten weder die Schweiz, noch die USA oder Deutschland als besonders instabil. Fazit: Die Wahlbeteiligung alleine sagt noch nichts über die Qualität einer Demokratie aus.

Das Argument "Wozu soll ich wählen, ich kann ja doch nichts ändern!" zählt nicht. Wenn ein einzelner (oder wenige) nach Belieben bestimmen könnten, befänden wir uns ja nicht in einer Demokratie, sondern einer Diktatur und Tyrannei. Bei dem knappen Wahlergebnis der Bundestagswahl 2002 zählte tatsächlich jede Stimme. Aber jeder kann sich dahingehend engagieren, andere von seiner Meinung zu überzeugen. Kann versuchen,  Minderheitenmeinung mehrheitsfähig zu machen.
Den Bürgerinnen und Bürgern einer Demokratie bieten sich viele Möglichkeiten der Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess:

  • Mitgliedschaft in Parteien
  • Mitgliedschaft in Interessensverbänden (z.B. Kirchen, Gewerkschaften, etc.)
  • Engagement in Bürgerinitiativen
  • Einwirkung auf die öffentliche Meinung und den Gesetzgeber
  • Wahlen (und Volksabstimmungen).

Die Wahl ist die typischste und wichtigste Partizipationsmöglichkeit. Sie steht prinzipiell allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes offen (sofern sie nicht, wie etwa Minderjährige, in ihren Bürgerrechten per Gesetz eingeschränkt sind).


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Geh nicht hin! - Der Film Teil 2

Am 27. September 2009 wird in diesem Land der Bundestag neu gewählt. Wählen ist nicht alles in der Demokratie, aber ohne Wählen ist die Demokratie nichts. Die Beteiligung an Wahlen geht seit Jahren zurück. Wahlverzicht kann Politikverzicht sein. Oder das Gegenteil. Wenn Leute nicht zur Wahl gehen, kann es an den Leuten liegen. Oder an der Wahl. Solche Fragen stellen sich die etablierten Parteien in der Regel nicht.

Der Clip von der probono Fernsehproduktion und politik-digital.de will eine Debatte über Nichtwähler und Politikverdrossenheit anregen. Mit dem Clip ist den Produzenten ein kleiner Mediencoup gelungen. Promis outen sich in dem Video als Nichtwähler. Eine kalkulierte Provokation, denn sie werden in Teil 2 des Videos etwas anderes erzählen.


YouTube Video, produziert von probono.tv und politik-digital.de
www.gehnichthin.de


Ich gehe 2009

Die ProSiebenSat.1 Media AG hat sich entschlossen eine Kampagne zur Bundestagswahl zu starten. Ziel ist es vor allem junge Wähler zu motivieren an der Wahl teilzunehmen wertfrei und ohne politische Färbung. So soll der Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung seit den 70er Jahren gestoppt. Viele Prominente haben sich an der Kampagne beteiligt. Die Mediengruppe hofft junge Wähler und Nichtwähler besser zu erreichen, als öffentlich-rechtlichen Sender und so eine gesellschaftspolitische Verantwortung zu übernehmen.

Ich gehe 2009

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Wahlspot

Der Film ist eine Schülerproduktion von Janine Mirkes, Philipp Gärtner und Moritz Brucker, Bad Urach, der zur Wahlbeteiligung aufruft.

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