Konkurrenz um die Kanzlerschaft

Der Ausgang von Wahlen wird häufig auch dadurch entschieden, wer politischen Botschaften ein „Gesicht“ gibt. Obwohl sie formal nicht notwendig sind, spielen die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten um das Kanzleramt in der Bundestagswahl eine entscheidende Rolle. Die Personalisierung von Wahlkämpfen ist schon seit Längerem Gegenstand politikwissenschaftlicher Untersuchungen.

In ihrem Beitrag (Stand: Mai 2021) beleuchtet Andrea Römmele, wie Wahlkämpfe, Wahlentscheidungen und Berichterstattungen zur Wahl immer mehr auf Personen zugeschnitten werden. Der mögliche Erfolg lässt sich dabei vor allem aus dem „Dreiklang aus Spitzenkandidatin bzw. Spitzenkandidat, Programm und Partei“ ableiten.

In Deutschland haben Wählerinnen und Wähler keinen unmittelbaren Einfluss darauf, wer ins Kanzleramt einzieht. In parlamentarischen Demokratien wird die Regierungschefin oder der Regierungschef nicht direkt gewählt. Dennoch sind es diejenigen, die dieses Amt anstreben, die in der Beobachtung die Wahlkämpfe prägen. Sie haben die höchsten Bekanntheitswerte, sind die gefragtesten Gesprächspartner in den Medien und – zumindest in pandemiefreien Zeiten – diejenigen, die die Marktplätze füllen. Auf dem Wahlzettel tauchen sie aber nur bei den Allerwenigsten auf. Und wer ihnen eine Stimme geben kann und sich auch dazu entschließt, bringt sie nicht automatisch der Kanzlerschaft näher, sondern zunächst „nur“ einem Mandat. Auch gilt dabei, dass die „entscheidende“ Stimme nicht die Erststimme, die wir einer Abgeordneten oder einem Abgeordneten geben, ist, sondern die Zweitstimme, bei der wir uns zwischen Parteien entscheiden.

Die politische Konkurrenz in Deutschland soll über Parteien und nicht Personen ausgefochten werden. Themen und Programme der Parteien sollen im Mittelpunkt der Wahlentscheidung stehen. Kanzlerkandidatinnen und Kanzlerkandidaten sind formal nicht einmal notwendig. Sie werden weder in der Verfassung noch im Wahlrecht beschrieben. Wahlen können abgehalten werden, ohne dass eine Partei jemanden dazu gekürt hätte. „Es handelt sich hier um eine politische Kunstfigur, die im Bundestagswahlkampf 1961 von der SPD ins Leben gerufen wurde“ (Schmitt-Beck 2011: 200).

Themen sind immer mit Köpfen verknüpft

Doch ihre Etablierung macht durchaus Sinn. Denn die Trennung zwischen Programm und Personal lässt sich nicht durchhalten. Themen sind immer mit Köpfen verknüpft. Wie sollte politische Kommunikation auch stattfinden, wenn nicht transportiert über Personen? Und wer würde von politischen Amtsträgern erwarten, dass sie quasi austauschbar sind, damit sie für die Wahlentscheidung keine Rolle spielen?

Gerade wenn es um die Besetzung von Spitzenpositionen geht, sind nicht nur die Vorhaben entscheidend, sondern auch wem man zutraut, sie tatsächlich umzusetzen. Bei der Bundestagswahl 2021 wird dies aller Voraussicht nach eine noch größere Rolle spielen.

Die Kür von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen und insbesondere die offen ausgetragene Auseinandersetzung um den Anspruch, die Union als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zu führen, haben bereits mehr als deutlich werden lassen, welche Bedeutung Personen auch in unserer Parteiendemokratie zukommt. Andernfalls wäre es schwer erklärbar, mit welcher Vehemenz sich viele den unterlegenen Markus Söder wünsch(t)en, bevor überhaupt ein Wahlprogramm feststand. Die SPD hat Olaf Scholz zwar ohne Duell und ohne viel Aufhebens zum Kanzlerkandidaten ernannt, aber dadurch, dass in diesem Jahr eine Kandidatin und zwei Kandidaten um den Führungsanspruch in Deutschland streiten, erhöht sich der Druck im Kampf um Aufmerksamkeit enorm und zwingt sie zu noch mehr Profilierung.

Erst ein erkennbares Profil aufbauen

Ebenfalls dazu beitragen wird, dass die amtierende Kanzlerin Angela Merkel nicht erneut zur Wahl stehen wird. Im Vergleich zu ihr haben die jetzigen Kandidierenden geringe Bekanntheitswerte und müssen erst ein erkennbares Profil aufbauen, das die Wählerinnen und Wähler mit ihnen verknüpfen können. Für sie alle wird es darum gehen, möglichst authentisch aufzutreten. Das bedeutet nicht, sich so zu geben wie man ist, sondern glaubhaft darzustellen, dass man eine geeignete Führungsperson ist, deren Rolle man in jeder Situation authentisch ausfüllen kann. Mit ihr identisch werden, muss man dafür nicht.

Die sozialwissenschaftliche Forschung rund um Wahlkämpfe und Kampagnen beschäftigt sich schon länger mit Personalisierung(en). Im Folgenden soll daher zunächst der Begriff der Personalisierung genauer beleuchtet werden. Anschließend werden die drei für das Kanzleramt Kandidierenden genauer betrachtet.

Betrachten wir die Ausgangslage für den diesjährigen Bundestagswahlkampf, dann stolpert man zunächst über das angekündigte „TV-Triell“. Das übliche Duell fand bislang zwischen Herausforderer und Amtsinhaber statt. In diesem Jahr haben es sich aber drei Parteien zum Ziel gesetzt, das Kanzleramt zu erobern. Alle drei gehen mit unterschiedlichen Startvoraussetzungen in den Wahlkampf und alle drei werden sich im Laufe ihrer jeweiligen Kampagnen unterschiedlichen Herausforderungen gegenübersehen. Sowohl ihre Parteien als auch sie selbst verzeichnen gute vier Monate vor der Wahl sehr unterschiedliche Umfragewerte. Nehmen wir nun die bereits genannte Prämisse, dass zum Wahlerfolg eine konsistente Kombination aus Spitzenkandidatin bzw. Spitzenkandidat, Programm und Partei notwendig ist, lassen sich ihre jeweiligen zentralen Herausforderungen abstrahieren. Zentrale Frage der nächsten Wochen und Monate wird die Personalfrage sein. Die Amtsinhaberin tritt nicht mehr an, was unweigerlich die Eignung der Kandidierenden in den Vordergrund rückt, da keiner von ihnen sie bereits unter Beweis gestellt hat.

Die SPD hat ihren Kanzlerkandidaten deutlich früher als die anderen Parteien präsentiert. Anders als bei Union und Grünen gab es auch keine – mal mehr, mal weniger vehement geführte – Auseinandersetzung um die Kandidatur. Nachdem die SPD lange Zeit immer diejenige Partei war, bei der stets nur ein Burgfrieden zu herrschen schien, gelang die Präsentation von Olaf Scholz beinahe erfrischend unspektakulär und innerparteilicher Widerstand blieb aus. Dies mochte zunächst verwundern, nachdem die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans, die die Entscheidung trafen, sich im Kampf um den Parteivorsitz als deutlich weiter links stehende Alternative gegen Olaf Scholz durchgesetzt hatten. Dafür ist ihre Handschrift im vorliegenden Wahlprogramm mehr als erkennbar (SPD 2021).

Dies mag auf den ersten Blick nach einem gelungenen Kompromiss aussehen, stellt Scholz und die SPD aber vor große Schwierigkeiten, das Programm und den Kandidaten miteinander zu verbinden. Das Programm ist, nach den Jahren in der großen Koalition, deutlich weiter links als in den vergangenen Jahren. Olaf Scholz ist, als langjähriges Mitglied der Regierung der großen Koalition und als bekanntermaßen nicht dem linken Flügel zuzurechnender Genosse, nicht gerade prädestiniert dazu, ein solches Programm zu verkörpern. Beispielhaft sei hier erwähnt, dass das Programm eine Abkehr von Hartz-IV fordert, bei dessen Verabschiedung Scholz als Generalsekretär an Gerhard Schröders Seite stand und später als Arbeitsminister in der ersten Koalition unter Angela Merkel implementierte. Auch bei anderen Punkten wird er erst noch beweisen müssen, dass er sie glaubwürdig vertritt.

Armin Laschet ist sicherlich der Kandidat, der bereits die größten Schwierigkeiten überwinden musste, bevor der Wahlkampf überhaupt losging. Zunächst die Auseinandersetzung um den Parteivorsitz, dann der plötzliche Kampf um die Kanzlerkandidatur mit Markus Söder. Die Union arbeitet zwar noch an ihrem Parteiprogramm, aber Armin Laschet muss bereits für sich selbst kämpfen. Als erster Unionskandidat sind die Reihen hinter ihm nicht geschlossen, sondern er muss zunächst seine eigene Partei mobilisieren.

Armin Laschet hat dadurch einen enormen Druck zu beweisen, dass er der richtige Kandidat ist. Er kann sich nicht darauf konzentrieren, für „sein“ Programm zu werben, sondern wird immer wieder den Beweis antreten müssen, dass nicht Markus Söder, sondern er derjenige ist, der am besten dazu geeignet ist, es umzusetzen. Gewissermaßen kommt er gar nicht dazu, sich dem Land vorzustellen, da er noch viel zu sehr mit seiner eigenen Partei beschäftigt ist.

Nun könnte man meinen, dass sich Annalena Baerbock entspannt zurücklehnen könnte. Olaf Scholz und die SPD liegen in den Umfragen weit zurück und Armin Laschet hat große Probleme, das Machtvakuum, das Angela Merkel in der Union hinterlässt, zu füllen. Die Grünen haben die Kandidatenfrage hingegen nicht nur beeindruckend still geklärt, sondern es scheint auch, als ob die eigentlich so streitfreudige Partei geschlossen hinter dem Vorhaben versammelt ist, die politische Führung in Deutschland zu übernehmen.

Auch innerhalb der Bevölkerung genießt Baerbock hohe Glaubwürdigkeitswerte (siehe Umfragen Stand Mai 2021). Der Entwurf des Wahlprogramms der Grünen ist insbesondere auf die Bekämpfung des Klimawandels ausgelegt. Die Grünen genießen bei diesem Thema die höchste Glaubwürdigkeit sowie Autorität, bespielen es am längsten und profitieren nun von der enormen Relevanz, die es auch in der breiten Bevölkerung erfährt.

Annalena Baerbock erfährt dafür aber auch am deutlichsten die Schattenseiten einer zunehmenden Polarisierung und wird selbst vermehrt Ziel von Attacken. Ihr wird die Eignung zur Kanzlerin aufgrund von fehlender Regierungserfahrung abgesprochen und sie wird dafür kritisiert, sich für das Amt zu bewerben, obwohl sie Kinder hat. Gerade letzteres Argument befindet sich völlig abseits der politischen Sphäre. Zuletzt sah sie sich gezwungen, ihren Bildungsweg anhand von Zeugnissen nachzuweisen und sich so gegen Vorwürfe zu wehren. Etwas, das in US-amerikanischen Wahlkämpfen schon beinahe ritualisiert ist, aber in Deutschland eine unrühmliche Besonderheit darstellt.

Alle drei für das Kanzleramt Kandidierenden werden in den nächsten Monaten ganz besonders im Fokus stehen und versuchen sich selbst zu profilieren. Die mediale Berichterstattung wird zunehmen und es bleibt spannend abzuwarten, ob es bei einem Triell bleibt, oder (sich) jemand endgültig aus dem Feld möglicher neuer Kanzler und Kanzlerinnen entfernt (wird). Nach 16 Jahren unter Angela Merkel, den enormen Belastungen durch die Corona-Pandemie und den Herausforderungen, vor die uns der Klimawandel stellt, herrscht in Deutschland ein Mix aus Wechselstimmung, Bedürfnis nach politischer Führung und Polarisierung. Dazu kommt ein Wahlkampf unter Corona-Bedingungen.

Der vergangene Wahlkampf in den USA und die letzten Landtagswahlen hier haben gezeigt: campaigns do matter! Wahlkämpfe machen einen Unterschied – aber sie müssen auch richtig geführt werden. Man braucht die richtige Strategie, ein überzeugendes Narrativ, eine wirkungsvolle Mobilisierung – und daher gilt auch für diesen September: Noch ist alles offen. Die grobe Marschrichtung steht, aber Kampagnenarbeit ist immer von Überraschungen geprägt. Wenig überraschend dürften die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten die zentralen Figuren dabei werden. Zwar haben wir bei dieser Wahl besondere Faktoren, die die Personalisierung zusätzlich befeuern, aber auch bei zukünftigen Wahlen wird sich daran nichts ändern.

Neueste Forschungen zeigen in ganz Europa einen Zusammenhang zwischen der sinkenden Parteizugehörigkeit und der zunehmenden Personalisierung in der Politik auf (Garzia et al. 2021) und diese Entwicklung ist noch nicht vorbei. Politiker wie Emmanuel Macron in Frankreich oder Sebastian Kurz in Österreich fordern das klassische Verhältnis von Kandidierenden und Parteien sowie die Bedeutung von Persönlichkeiten für den politischen Betrieb erfolgreich heraus. Eine Entwicklung, die (Parteien)Demokratien gefährlich werden kann. Einfach aufhalten wird sie sich nicht lassen. Umso wichtiger wird es sein, sie weiterhin genau zu beobachten.